Piratenpartei fordert IT-Ministerium Um der IT in der deutschen Politik die Aufmerksamkeit zukommen lassen zu können, die sie auch im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereich hat, schlägt die Piratenpartei ein neues Ministerium zu. In einer Pressekonferenz wird die Partei erläutern, wie ein „Ministerium für die Wissens- und Informationsgesellschaft“ etabliert werden kann und welche Umstrukturierung anderer Ministerien dafür notwendig ist. Über ein solches Ministerium können Dass die Gründung neuer Ministerien keine Utopie ist, zeigte das 1986 gegründete „Bundesumweltministerium“. Zu dieser Zeit wurde die Frage nach politischen Entscheidungen für Umweltschutz innerhalb der Gesellschaft größer. Auch eine Partei, die sich entsprechende Ziele auf die Fahnen schrieb zog damals in den Bundestag ein – es waren Die Grünen. Das IT-Ministerium soll nicht nur für den Bürger Transparenz schaffen sondern auch der Wirtschaft entgegen kommen. Ein wichtiger Kritikpunkt an der gegenwärtigen IT-Politik ist die Unerschwinglichkeit von Internetanbindungen für Unternehmen. Auch sei die Internetversorgung in nicht ausfallsicher genug, um der steigenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Abhängigkeit vom Internet gerecht zu werden.
Kommentare/Trackbacks lesen1) BPhoenix schrieb am 16.9.2009 um 19:00 Uhr:
Halte ich eigentlich für eine gute Idee, denke aber, dass die großen Parteien das sicher zu blocken versuchen werden. | 2)  Funatiker schrieb am 16.9.2009 um 19:51 Uhr:
Sie haben sich auch damals auf die Idee mit dem Umweltministerium eingelassen. Es ist nun die Frage, ob die großen Parteien entweder Sympathiepunkte sammeln wollen, indem sie dem Vorschlag nachkommen, oder sich eher dem Vorschlag verweigern, um die eigenen Macht- und Kontrollstrukturen zu erhalten. | 3) DJH schrieb am 16.9.2009 um 22:19 Uhr:
Ignoranz gegenüber neuen Strömungen, gerade in der Politik, bringt normal nicht viel. Die etablierten Parteien können Kleinparteien nur klein halten, wenn sie zumindest die Hauptanliegen wenigstens im Ansatz mit verfolgen. Tun sie das nicht, wird die Partei immer mehr Zulauf finden – und eine neue Macht will keiner von den etablierten. Dass die Linke inzwischen bei über 10% ist, ist auch nur der Ignoranz der anderen vier Parteien zuzuschreiben. Und wenns dumm geht, haben sie deswegen in 2 Wochen ein kleines Koalitionsfindungsproblem :)
Folgerung: Langfristig wird es ein solches Ministerium geben – vorausgesetzt die Piraten verspielen nicht Kredit. | 4) BPhoenix schrieb am 16.9.2009 um 22:47 Uhr:
Naja ob es nun so ein Amt gibt oder eben auch nicht, stellt sich immer noch die Frage wer dieses falls es kommt besetzt. | 5) Funatiker schrieb am 17.9.2009 um 00:28 Uhr:
Ein neues Ministerium wird derart viel Medienaufmerksamkeit haben, dass sich JEDER Fehler des Ministeriums in den Wahlergebnissen zeigt. Würde sich die Regierung darauf einlassen, würde sie in den Bereichen, die das Ministerium betreut, die Macht verlieren fast alles tun zu können. Im Moment sind die Aufgaben, die das neue Ministerium hätte, versteckt auf andere Ministerien verteilt. Dortige Fehlentscheidungen werden eben nicht so wahrgenommen. | 6) piratenstatistiken.blog.de schrieb am 20.9.2009 um 14:21 Uhr:
ist doch klar, wer das Ministerium bekommt ;-) Piraten werden zu 5,1% gewählt, die Koalitionsvereinbarung wird vorsehen, dass die Piratenpartei das IT-Ministerium bekommt; dafür dürfen die Koalitionspartner in den meisten anderen Bereichen bestimmen.
"ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen!" |
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16.9.2009, 17:58 Uhr