Sprecherin der SPD für Internetsperren bei Verstößen gegen Urheberrecht

Internet   Admin Jackson    08.8.2009, 15:17 Uhr  

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Angelika Krüger-Leißner (filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion) ist nicht davon abgeneigt, ähnliche Internetsperren wie in Frankreich, einzusetzen.

Hier wurde vor einigen Tagen beschlossen, dass Internetnutzer, welche drei Verstöße gegen das Urheberrecht begangen haben, für ein Jahr keinen Internetanschluss mehr bekommen (die Kosten für einen solchen aber dennoch zahlen müssen, als Strafe).

In einem Interview beklagte die Sozialdemokratin die scharfen Grundrechte in Deutschland, da die behinderlich bei der Durchsetzung solcher Gesetzte seien.

Im jetzigen Wahlkampf ist diese klare Befürwortung allerdings nicht mehr zu vernehmen. Allerdings betont sie, dass Rechteinhaber einen besseren Schutz erhalten müssen und dass dieser konsequent und wirksam umgesetzt werden muss.

Quelle: heise.de

Kommentare/Trackbacks lesen

1) DJH schrieb am 08.8.2009 um 16:03 Uhr:

Warum müssen die eigentlich immer so komplizierte Doppelnamen haben? Ich glaub ja das is Wahlkampftaktik: „Nenn mir einen Politiker, der sich gegen das Grundgesetz stellt!“ – „Krügler-... Krüger-La... -Li... ach: Schäuble“ :D

Wenn man an der Uni ein Tutorium halten will, muss man bei uns in Bayern den „Beckstein-Katalog“ ausfüllen, ob man auch ja Verfassungstreu ist – scheinbar müssen das die Bundespolitiker nicht.

2) BPhoenix schrieb am 08.8.2009 um 16:20 Uhr:

Beckstein Katalog? Hilf mir mal auf die Sprünge? Das kling doch relativ abgedreht...

Ja genau das Grundgesetz ist hinderlich da wir doch lieber das Geld der reichsten schützen müssen. Lasst uns doch die Grundgesetze ganz abschaffen um alle Leute die das Patent auf Atmen nicht bezahlen abzuknallen...

Oh mein Gott, tickt die Frau eigentlich noch richtig? Es ist unfassbar, dass sowas bei uns in der Regierung sitzt!

3) DJH schrieb am 08.8.2009 um 17:00 Uhr:

Sind oder waren Sie Mitglied einer der folgenden Organisationen oder sympathisieren Sie mit diesen oder unterstützen Sie sie... [Mehrseitige Liste von Gruppierungen]
Kurzer Fragebogen zum Verhältnis zu Scientology usw. War auf jeden Fall n packen Papier ^^ (is ja jetz auch scho wieder 2 Jahre her, dass ich den ausgefüllt hab)

4) BPhoenix schrieb am 08.8.2009 um 18:05 Uhr:

Oh Gott, ist das bei euch an jeder Uni so?

5) Piratenpartei Wähler schrieb am 08.8.2009 um 20:11 Uhr:

Offentlich wird die SPD so richtig abgewählt, SPD Projekt 18% mich würde es freuen !

6) Parteiobermotz schrieb am 09.8.2009 um 10:42 Uhr:

Und wer nicht SPD Wählen geht bekommt Internetverbot für mindestens 5 Jahre. Will kommen in der DDR 2.0 !

7) Admin skoch schrieb am 09.8.2009 um 11:31 Uhr:

@Parteiobermotz: Problem ist meines Erachtens, dass die CDU uns da auch - wenn nicht noch viel schneller - hinführen wird.