Petition gegen Internetzensur auf dem Weg in den Petitionsausschuss [UPDATE]

Internet   Admin Matthias Schleusener    10.5.2009, 21:15 Uhr  

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Nachdem die Berlinerin Franziska Heine am 22. April die Petition gegen die Internetzensur gestartet hat, hat diese offenbar eingeschlagen wie eine Bombe.

Obwohl die Mitzeichnungsfrist für die Petition bis zum 16. Juni noch läuft, hat diese die Internetgemeinde bereits mobilisiert.

Damit die Petition den Weg in den Petitionsausschuss des Bundestages erreicht, ist eine Mitzeichnerzahl von 50.000 Bürgern erforderlich. Diese Zahl würde bereits vor einigen Tagen überschritten.

Nunmehr liegt die Zielsetzung bei 100.000 Mitzeichnungen.
Zum aktuellen Zeitpunkt (11.05.2009 - 00:19 Uhr) haben 68.913 Bürger diese Petition unterstützt.

Die Reaktion der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen lässt bisher noch auf sich warten.
Dennoch ist davon Auszugehen, dass sie und auch das BKA aus dieser Gegenwehr aus der gesamten Bevölkerung Konsequenzen ziehen muss.

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Der Link zur Petition ist:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

(im Quellen-Link leider falsch übersetzt!)

Kommentare/Trackbacks lesen

1) Admin skoch schrieb am 10.5.2009 um 21:58 Uhr:

"Dennoch ist davon Auszugehen, dass sie und auch das BKA aus dieser Gegenwehr aus der gesamten Bevölkerung Konsequenzen ziehen muss."
Ist nicht zu erwarten. Anscheinend hat das Familienministerium schon gesagt, dass sie das Gesetz auf jeden Fall durchbringen wollen. Wurde so in einem Interview mit einem Reporter auf tagesschau.de (Flash-Video) gesagt. Leider habe ich den Link gerade nicht zur Hand.

2) Jan schrieb am 10.5.2009 um 22:24 Uhr:

Hier noch ein schöner Artikel im Stern: http://www.stern.de/panorama/:Kinderpornografie-Internet-Operation-Ohn macht/660382.html
Die bringen es mal auf den Punkt :)


Und oben die Zahl stimmt nicht. Es sind jetzt noch nicht einmal 69000!

3) Alex schrieb am 10.5.2009 um 23:31 Uhr:

find ich gut, dass dort schon die stimmgrenze erreicht wird. jedoch sind 50.000 oder auch 100.000 doch recht wenig auf die einwohnerzahl deutschlands hochgerechnet...
aber selbst wenn es 5 millionen stimmen wären würde es mich nicht wundern, wenn darauf keine reaktion seitens der regierung folgt.

4) Admin Matthias Schleusener schrieb am 11.5.2009 um 00:26 Uhr:

@zombie3456: Wäre schön, wenn Du den Clip noch nachreichen könntest!

@ Jan: Danke für den Hinweis!
Die Zahl habe ich mit den aktuellen Angaben korrigiert.

5) SammysHP schrieb am 11.5.2009 um 10:17 Uhr:

@Alex

Schau dir mal an, wie viele Stimmen die anderen Petitionen haben.


PS: Kann man das Nexem-Kommentarsystem nicht auch so ändern, dass es ohne JavaScript läuft?

6) Admin Matthias Schleusener schrieb am 11.5.2009 um 17:19 Uhr:

@ SammysHP: Damit würde sogar ein zusätzliche Beitrag zur Barrierefreiheit geleistet...

xD

7) Ben Erman schrieb am 11.5.2009 um 17:47 Uhr:

Die aktuelle Zahl an Mitzeichnern der Petition ist höher als die Anzahl Mitglieder bei den Grünen (44.000) oder bei der FDP (66.000). Wenn die Mitzeichner also alle bei den Grünenb oder bei der FDP eintreten würden, könnten sie glatt die Partei übernehmen. Oder sie machen bei einer Partei mit, die für das Internet und seine Freiheit steht wie keine andere. Die Piratenpartei.

8) Admin Matthias Schleusener schrieb am 11.5.2009 um 18:21 Uhr:

@Ben Erman:

Es ist zwar sehr interessant, dass Du hier diese Zahlen anbringst, dennoch glaube ich nicht, dass dieses Newsportal eine Plattform für politische Agitation ist, daher bitte ich dich darum, dies künftig zu unterlassen!

9) GottZ schrieb am 11.5.2009 um 18:38 Uhr:

http://signatures.gottz.de/petition.png
:D

10) Admin Matthias Schleusener schrieb am 13.5.2009 um 00:22 Uhr:

Naja...

Hier gibt es wohl noch ein paar Bugs zu beheben...

xD