NPD verschickt Briefe an Politiker mit Migrationshintergrund

Die Welt   Admin Christian Blechert    22.9.2009, 12:53 Uhr  

ReTweet!

Die NPD löste am Wochenende Aufsehen und Empörung aus. An mehrere Politiker mit Migrationshintergrund wurden Briefe verschickt, in denen dazu aufgefordert wird, sofort das Land zu verlassen.

Das zweiseitige Schreiben soll wie eine amtliche Bekanntmachung aufgebaut sein, in der der „Ausländer-Rückführungsbeauftragte” die Empfänger „mit den Einzelheiten Ihrer Heimreise” vertraut machen will.

Die Staatsanwaltschaft Berlin leitete bereits am Montag ein Ermittlungsverfahren wegen dem Verdacht auf Volksverhetzung ein.

Quelle: spiegel.de

Kommentare/Trackbacks lesen

1) Anti-NPD schrieb am 22.9.2009 um 13:50 Uhr:

Ich glaube, die ticken nicht richtig. Wir haben vor 70 Jahren gesehen, was passiert, wenn man nationalistisch ist.
Dass die NPD immer noch existiert und gewählt werden kann, ist mir ebenso ein Rätsel.

2) BPhoenix schrieb am 22.9.2009 um 17:36 Uhr:

Tja leider gibt es mehr als genug Leute die so oder ähnlich wie diese ... denken und nicht einmal NPD Wähler sind.

Schon traurig...

3) derdeagle schrieb am 22.9.2009 um 18:21 Uhr:

@Anti-NPD
Ich will deikn Rätsel lösen!
Die NPD weis, wie sie ihre Machenschaften nicht gegen die Menschenrechte vertößen lässt.
Sätze wie "Gute Heimreise" etc (Wahlsprüche der NPD) können von der Judikative rechtlich nicht verfolgt werden.

@Topic
Leute, die der NPD angehören, sind für mich unverständlich - genauso wie deren Wähler.

LG

4) Thorsten schrieb am 22.9.2009 um 19:57 Uhr:

leßt Euch bitte erstmal das Wahlprogramm der NPD richtig durch und versetzt euch mal in die Lage der Kinder in Deutschland die nicht einmal 3 geregelte Mahlzeiten haben und das in einem so demokratischen Staat wie Deutschland und wenn das besser ist die Gelder für Ausländer raus zu schmeißen wie für das eigene Volk einzusetzten dann ist niemand ärmer dran wie ihr

NPD Mitglied
Thorsten Fleischmann
Halberstadt/Harz

5) DJH schrieb am 22.9.2009 um 20:02 Uhr:

Die Tatsache, dass die NPD, oder allgemein extremistische Parteien, überhaupt existieren können, zeigt aber auch, dass unsere Demokratie (zumindest in dieser Hinsicht) noch einwandfrei funktioniert.
Vor allem: Verbietet man die NPD, gibt es halt eine andere rechtsradikale Partei, die dann an diese Stelle nachrutscht. Viel wichtiger ist es, die Bevölkerung und vor allem die jungen Leute aufzuklären – und nicht den Bürger mit falschen Wahlversprechen zu ver*dings*en. Aber für sowas werden ja gerne schnell Gelder gekürzt.

6) Thorsten schrieb am 22.9.2009 um 20:29 Uhr:

Dann stell doch auch mal den so genannten etablierten Parteien die Frage wer für sie den Wahlkampf macht denn nur mal als Beispiel hat es die NPD nicht nötig Steuergelder zu verschwenden und Firmen damit zu beauftragen wie zu Beispiel zum Plakate hängen oder Flugblätter zu verteilen

MkG
Thorsten Fleischmann

7) Admin skoch schrieb am 22.9.2009 um 20:30 Uhr:

@Thorsten: Der Hartz4-Satz könnte höher sein, wenn man die Vermögensteuer nicht abgeschafft hätte (musste aber verfassungsgerichtlich gemacht werden) oder den Spitzensteuersatz nicht so krass gesenkt hätte. Meines Erachtens haben Menschen, die diese Regionen erreichen, sowieso schon genug Geld, da kann man auch mehr als 50% abgeben, um den Armen zu helfen.

Es gibt inzwischen auch schon Stimmen, die die Vermögensteuer wieder haben wollen: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/9/0,3672,7898025,00.html
"Dieter Lehmkuhl hat Geld. Viel Geld. Und er will es loswerden. Aus Gerechtigkeitsgründen. Gemeinsam mit 22 anderen Reichen fordert er die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Auch wenn das für ihn eine saftige Rechnung vom Finanzamt bedeuten würde."

8) DJH schrieb am 22.9.2009 um 20:43 Uhr:

Die NPD musste auch vor gar nicht allzu langer Zeit nen gewissen Satz an Steuergelder zurückzahlen ;-)
Außerdem muss ich hier mal sagen, dass es genug „Ausländer“ gibt, die hier z. B. Ingenieursarbeit leisten und Entwicklungen und Erfindungen einbringen, die unserer Wirtschaftskraft entgegenkommen. Und andersherum gibt es genug Deutsche, die die Leistungen des Staats ausnutzen – also z. B. in großem Stil Steuern hinterziehen o. Ä. Inwieweit eine Person „Nettogeber“ oder „Nettonehmer“ ist, hängt nicht von der Nationalität der Person oder gar von der Nationalität der Vorfahren ab.

9) Admin skoch schrieb am 22.9.2009 um 20:44 Uhr:

@DJH: interessant ist übrigens der Gedanke, dass wir durch das "Importieren" von Ingenieuren den unentwickelten Staaten schaden, die dann weniger intelligenten Leute mehr haben, die für diese Staaten etwas leisten könnten...

10) derdeagle schrieb am 22.9.2009 um 20:49 Uhr:

@Thorsten
Mir gehen ein paar Grundsätze der NPD gegen den Strich.
Ein Zitat eurer Parteienhomepage
"Dem hilflosen Herumdoktern an den Symptomen der Krise setzen Nationalisten ein ganzheitliches Konzept zur Wiederbelebung des Nationalstaates entgegen. Souverän. Krisensicher. Sozial."
Sozial kann dieses Konzept nicht sein, da Menschen aus anderen Ländern wohl nicht geholfen wird.
Aus dem lateinischen direkt übersetzt bedeutet "socius" -> "Gefährte, Bundesgenosse, Genosse". Datei darf zur heutigen Zeit meiner Meinung nach allerdings nicht mehr nur der Mensch der eigenen Nation gelten sondern jeder Mensch! Streng gesehen könnte man schlussfolgernd sagen, die NPD lügt!

11) Admin skoch schrieb am 22.9.2009 um 22:30 Uhr:

Zusatz zu derdeagle: Krisensicher ist eine rein-nationale Wirtschaft auch nicht ;-)

Was mich auch stört ist, dass der Brief anscheinend nicht nur an Politiker, sondern auch an Bürger [1] ging.

Politiker erkennen soetwas schnell als Lüge, Bürger allerdings nicht. Und das wird dann durch die Parteienfinanzierung (also durch die Steuermittel) bezahlt. Davon kriegt die NPD übrigens 1,5 Millionen Euro (für das Jahr 2008). [2]

Andererseits ist es letztlich korrekt, weil ja eine gewisse Zahl an Bürgern die Ziele der NPD - zumeist wohl mangels Informationen oder weil man den Etablierten "eins auswischen will" - unterstützt hat.

Es gibt da einen tollen Witz: Eine alte Oma steht in der Wahlkabine und sieht die Wahlzettel. Sie denkt sich: "CDU... Ja, da gab's n leckeres Stück Kuchen, die sind ok. SPD.... Ah, da hab ich ne Rose gekriegt, die sind ok. FDP... Ah, da hab ich so ein nettes Gespräch geführt... REP.... Ja, also... von denen weiß ich jetzt gar nichts. Denen würg ich's jetzt rein! *kreuz mach*"


[1] vgl. http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_09/wahl_bundestag/np d_will_migranten.html
[2] http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/weitereaufgaben/parteienfin anzierung/festsetz_staatl_mittel/finanz_08.pdf

12) Thorsten schrieb am 23.9.2009 um 19:02 Uhr:

Stefan Koch muß dir sagen das dieser Brief wirklich nur an Politiker gegangen ist

13) 8 fache Mutter schrieb am 23.9.2009 um 20:10 Uhr:

Ich wähle NPD weil diese nicht beleidigend oder ignorierend gegenüber den Ärmsten des Landes auftreten wie unsere bisherigen "Volksvertreter"

14) Thorsten schrieb am 25.9.2009 um 07:37 Uhr:

ich bedanke mich schon einmal im Namen aller Kameraden du bist eine der wenigen die unsere Arbeit richtig sieht hoffe das der Rest auch bald mal wach wird und sich nicht länger von den so genannten "Volksvertretern"veralbern läßt.

MkG
Thorsten

15) BPhoenix schrieb am 25.9.2009 um 13:45 Uhr:

Es ist einfach Unfassbar wie auf Nexem ungehindert so viel NAZI Propaganda verbreitet werden darf!

NPD Parteiprogramm lesen? Tja einige Leute sind einfach zu dumm um zu merken, dass die NPD das schreibt was viele hören wollen oder es so formuliert damit es möglichst viele anziehen könnte um die dümmsten der dümmsten Menschen zu ködern um letztendlich nichts weiteres zu tun als ihre verdammte Braune Scheiße in die Welt zu entlassen.

Und leider Gottes gibt es immer noch genug verdammte Volltrottel die das sogar noch glauben und sich einwickeln lassen. Genau die selbe Masche funktionierte vor über 50 Jahren! Genau die selben Leute wie sie heute NPD wählen haben früher die NSDAP gewählt und sind Mitschuld am Mord Hunderttausender Menschen!

Und genau das wird mit ihrem Fremdenhass wieder passieren.

Mir fallen nur 2 Gründe ein, die NPD zu wählen:
1. Man ist wirklich so unterbelichtet um den Blödsinn zu glauben und denkt wirklich, dass die Nazis wirklich was gutes bewirken wollen oder gar mit ihren Vorhaben werden. Anscheinend haben wir hier sogare 2 solcher Leute.
2. Man ist der größte Abschaum der Menschheit und findet es perverserweise gut andere Menschen zu töten, zu qäulen oder auch ihnen das Leben schwer zu machen, denn dann kommt man sich selbst ja als was besseres vor...

Und was die Ausländer angeht, diese haben Deutschland aufgebaut nach dem solche verdammten braunen Hundesöhne wie sie jetzt zum Großteil in der NPD sitzen Deutschland vollkommen zerstört haben und dabei auch Hunderttausende ermordeten. Die Ausländer sind überhaupt daran schuld, dass die Nazis von heute nicht sogar in einem verbombten Gebäude ohne Heizung hocken und wirklich gar nichts zu essen haben. Und die allermeisten die meinen, dass Ausländer Arbeit wegnehmen sind Leute die selbst Unfähig (z.B. Ingenieurberufe, Wissenschaftler und ähnliches) oder Unwillig (Putzfrauen, Müllabfuhr und ähnliches) wären diese Arbeit überhaupt zu machen, aber anstatt die Schuld bei sich selbst zu suchen schiebt man sie lieber auf Ausländer.

Ich hoffe, dass es noch genug Menschen geben wird die nicht diese assozialen Verbrecher wählen, denn einmal braune Scheiße in unserem Land war mehr als genug, das muss nie wieder sein!

Und ich hoffe auch, dass die NPD hierdurch so richtig eins auf den Deckel bekommt oder gar endlich einmal verboten wird!

16) qwer schrieb am 26.9.2009 um 00:09 Uhr:

danke BPhoenix! Wär vernünftig, wenn dieser Thorsten auch mal darüber nachdenken würd, was er wirklich denkt und ob er das wirklich mit sich vereinbaren kann.

17) Thorsten schrieb am 28.9.2009 um 08:20 Uhr:

Dieser Thorsten hat darüber nachgedacht und ich muß euch sagen ich bin deshalb bei dieser Partei und wer hier immer noch von der NSDAP spricht versteht nichts von dem was wir wollen nur mal ein Beispiel was du mir vielleicht erklären könntest oder doch 2 na mal sehen
1.Thema Arbeit
warum müßen wir haufenweise Fachleute aus dem Ausland reinholen wo wir selber Ärzte,Rechtsanwälte und und und haben die aber Arbeitslos sind ist eins der Armutszeugnise in unserem Land
2.Thema Krieg
Die NPD ist eine der ersten Partei hier im Land die gefordert hat das unsere Soldaten in keine Kriegseinsätze geht denn wir haben nicht vergessen das es immer noch heißt das vom deutschen Boden kein Krieg mehr ausgehen sollte und das haben wir von Anfang an gefordert
und zum Schluß
3.Thema Kinderarmut
wie kann es angehen das es soviele Kinder in unserem reichen Land immer noch Kinder gibt die nicht wissen wann sie wieder einmal eine vernünftige Mahlzeit haben aber zum Krieg führen ist Geld da einwenig komisch und bitte nicht wieder damit kommen das sind Themen die von uns kommen weil das andere hören wollen nein ganz im gegenteil wir sind die die das von vornerein nicht geduldet haben und wenn man dann ein sogenannter Nazi ist nur weil man an sein Land denkt und versucht was zu ändern dann muß ich Euch sagen bin ich es gern und mit überzeugung.
Achso noch was zumindestens brauch ich mir nicht irgendein Nick ausdenken um hier zu schreiben denn ich hab einen Namen und somit auch ein Gesicht was ich nicht verstecken muß.



18) BPhoenix schrieb am 28.9.2009 um 12:23 Uhr:

Thema 1: Vielleicht sind diese Leute aus dem Ausland deutlich qualifizierter als die, die bei uns arbeitslos sind. Es wird auch wenn du es anders siehst nicht jeder x-beliebige Idiot aus dem Ausland bei uns aufgenommen! Hinzu kommt, dass wer hier geboren ist auf jedenfall genauso Deutscher ist wie du und ich, auch wenn es seine Eltern nicht waren und gerade dies ist der Teil der von Nazis hauptsächlich bekämpft wird! Oder willst du nun mit Abstammung und ggf. Arrier Blödsinn daherkommen?

Außerdem gibt es z.B. viele die ein oder zwei Generationen vorher Deutsche waren welche von euresgleichen als Ausländer beschimpft werden was eindeutig falsch ist, wenn dessen Vorfahren z.B. während dem Krieg in russischer Gefangenschaft waren und erst jetzt oder vor kurzem zurückkommen!

Und was viel wichtiger ist: WIESO ist ein Deutscher mehr Wert als ein anderer Mensch? Hierfür gibt es KEINEN vernünftigen Grund!



Thema 2:
Gegen den Krieg bin ich auch, auch ist es die NPD nicht als einzigstes. Aber die Frage nach dem WARUM ist wichtig. Das was du da anführst ist wieder einmal die hohe Kunst der NPD (/ Nazis) irgendwelche Themen zu nehmen und diese mit irgendwelchen Scheinheiligen Gründen (welche nicht unbedingt der wirklichen Meinung entsprechen müssen) zu nehmen, so dass die Vorhaben der NPD (/ Nazis) wieder einmal plausibel erscheint. Die Gründe der NPD gegen den Krieg sind schlicht und einfach: Euch sind alle ausländischen Menschen egal, sie könnten sich sogar gegenseitig umbringen und euch wäre es egal oder ihr würdet es sogar begrüßen...

Wenn jedoch die Sache nun so wäre, dass Deutschland durch diesen Krieg selber Vorteile hätte, dann denke ich, dass der größte Teil der NPD mit Sicherheit die ersten wären die diesen Krieg fordern würden!

Und vor allem waren es nicht alle anderen Parteien die den Krieg wollen, sondern hauptsächlich die CDU / CSU welche auch zum rechten Spektrum gehören, auch wenn diese nicht Rechtsextrem wie die NPD sind. Und gerade im linken Spektrum gibt es genug Parteien die nicht unbedingt für diesen Krieg sind!



Thema 3:
Dass es so viele Kinder gibt, die kein Essen haben ist Blödsinn! Wenn überhaupt meinst du Kinder die kein Spielzeug bekommen oder deren Eltern das gesamte Geld für Alkohol, sich selbst oder ähnliches ausgeben oder in ganz besonderen Fällen wo Eltern (auch aus Familien ohne Geldprobleme) ihre Kinder verhungern lassen.

Und was viel wichtiger ist, WIE wollt ihr dem entgegenhelfen? Etwa in dem ihr Ausländer rausschmeißt? Das ist purer Blödsinn, dadurch bekommt ihr kein einziges Kind satt!

Oder in dem ihr die Sozialleistungen steigert? Hierfür gäbe es mehr als genug andere Parteien (vorallem aus dem Linken Spektrum) die nicht so viel Nazi Ideologie wie die NPD in sich vereinen, welche man schon aus Gewissensgründen und aus dem was unsere Vergangenheit zeigte einfach nicht wählen kann und darf!

Oder etwa durch Vollbeschäftigung? Da wäre ich gespannt wie ihr das schaffen wollt, vielleicht in dem ihr Leute umbringt wie früher? Außerdem gibt es solche Forderungen gerade wieder aus dem linken Bereich, auch wenn ich das in unserer jetzigen Situation nicht als Möglich halte!



Nick ausdenken? Es gibt mehr als genug Leute die mich unter diesem Nick (teils privat) kennen, weil ich diesen schon länger nutze und nicht erst seit dieser News! Und wenn du denkst, ich wäre durch diesen Nick wirklich Annonym irrst du gewaltig und hast absolut keine Ahnung von der Materie Computer und Internet! Außerdem selbst wenn ich es wäre, wäre es mein gutes Recht! Aber das passt ja, irgendwelche Oberflächlichkeiten nehmen mit denen man dann seine Nazi Vorstellungen verteidigen kann.



Man ist Nazi wenn man NUR an sein eigenes Land denkt => Ja!
Man ist Nazi wenn man andere Menschen wegen Oberflächlichkeiten wie dem Aussehen, dem Geburtsort oder der Religion beurteilt => Ja!
Man ist Nazi wenn man dies auch noch verteidigt => Ja!

Und wenn du tatsächlich denkst, dass die NSDAP so weit von euch entfernt ist, dann hast du anscheinend keine Ahnung was die NSDAP ist oder war, nämlich die NPD von heute!

19) GegenNPD schrieb am 30.9.2009 um 18:37 Uhr:

ich persönlich finde die NPD unmenschlich
meiner meinung nach ist es egal aus welchen land man kommt
jeder mensch ist gleich
das solte deutschland doch nach den jahren gelernt haben
ich würde nie in meinem ganzen leben die npd wählen
auch wen ich deutsche bin
das dies ist nur rassischtisch gegenüber menschen anderer herkunft

20) Reddevel schrieb am 31.10.2009 um 18:07 Uhr:

ja wenn ein paar Linke hier mal so richtig oder besser gesagt HIRINSUFIZIENTE"Scheiße" Schreiben und meinen das dieses auch noch toll ist dann tut mir dieses einfach nur LEID!
Eins stehrt doch wohl fest, die "Volksnahen Politiker! oder besser gesagt "Theaterkomedians" sind einfach nur noch Sprücheklopfer, die den bezug zur realität absulut verlohren haben!"Denn jeder "Politiker" oder Komödiant genannt, kennt nur noch eins, Kohle,Kohle,Kohle und das für jeden Preis!Ob Kurreption Verstoß gegen das grundgesetz alles "Vollkommen legal oder egal?Wisst ihr überhaupt das wir überhaupt garkein Gültiges Ratifiziertes Grundgesetz" haben?Die da Oben Wissen das sagen aber nichts, weil Sie Wissen das dann das System zusammenbricht!

21) BPhoenix schrieb am 01.11.2009 um 00:20 Uhr:

Hirninsufizient, nur weil wir keine braunen Bastarde so wie du sind?

Man merkt in deinem ganzen Text, dass dich die ganze Demokratie ankotzt und brauner Scheisse entsprechend wirfst du hier allen anderen Dinge vor die auf dich / euch wohl am aller Besten zutreffen. Nämlich dass ihr absolut keinen Bezug zur Realität habt, zu blöd seit einen Meter weiter zu denken als ihr spucken könnt und natürlich liebend gerne gegen das Grundgesetz oder gar Menschenrechte verstossen wollt.

Dein grösster Traum wäre es wohl, dass der nicht korrupte alles besser machende und natürlich "Unmenschen" (Juden, Ausländer, Behinderte, usw.) vernichtende Hitler wieder auferstehen würde um den braunen Himmel wiederauferstehen zu lassen?

22) Admin skoch schrieb am 01.11.2009 um 00:34 Uhr:

Was mir da im Bezug auf Korruption noch einfällt. In China gibt es inzwischen die Aussage von Leuten ausm Volk: "Wenn die Korruption zerstört wird, geht die Partei unter. Wenn die Korruption aufrecht erhalten wird, geht das Land unter."
ZDF hat das so schön kommentiert: "[...] bisher hat die Partei sich immer noch für sich zuerst entschieden"

Was ich sagen will: In nicht-demokratischen Staatsstrukturen (bis hin zu defekten Demokratien) ist das Korruptionsproblem größer als in Demokratien, weil es viel schlechter kontrolliert werden kann (z.B. durch Pressefreiheit). Wer mir nicht glauben will, kann ja auch mal das Beispiel Russland (defekte Demokratie) ansehen, da wird auch bestochen, was das Zeug hält, und störende Reporter werden aus dem Weg geschafft (ggfs. umgelegt). Gibt genügend Fälle, in denen Reporter, die sich für Menschenrechte engagieren wollten, umgelegt wurden und aufgrund von Korruption ermittelt die Polizei nicht richtig.

Wir können natürlich auch in Südamerika weitermachen, wo die Polizei von den Drogendealern bestochen wird und zu denen überläuft, weil sie einfach viel besser zahlen als der Staat. Mag sein, dass dort de iure Demokratie existieren sollte, stabil ist sie allerdings nicht.

Gerne auch in einige afrikanische Staaten, wo die Regierungen das Geld wie Scheiße aus dem Fenster schmeißen und auf den Straßen bewaffnete Trupps regieren. Von Stabilität ist dort keine Spur, stattdessen herrscht Bürgerkrieg und die Männer werden erschlagen und die Frauen vergewaltigt.

Bleiben noch Nordamerika, Europa und Australien (+Südkorea und Japan in Asien) übrig, dort herrscht funktionierende Demokratie.

23) DJH schrieb am 01.11.2009 um 02:21 Uhr:

@Reddevel: Du widersprichst dir selbst: Erst sagst du, es wird gegen das Grundgesetz verstoßen, dann sagst du, wir hätten gar kein gültiges ratifiziertes Grundgesetz.
Ersterem stimme ich zu, es ist in der Tat so, dass wohl einigen Politikern das Grundgesetz eher Hindernis als Staats- und Rechtsgrundlage ist (nicht nur in Deutschland); allerdings gibt es da gerade Parteien aus dem rechten Rand, die darin besonders hervorstechen. Und dabei muss man nicht mal weit lesen:
„(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Zum Punkt dass das Grundgesetz nicht ratifiziert ist: Stimmt nicht, die Ratifizierung wurde am 23. Mai 1949 verkündet. (Die Gebiete der ehemaligen DDR haben das GG angenommen bei der Wiedervereinigung, kann man alles recherchieren).
Ich denke aber du verwechselst das „minimal“ mit was anderem, nämlich dem Gerücht, dass Deutschland nach dem 2. Weltkrieg keinen Friedensvertrag mit den Alliierten bzw. den Nachbarländern hätte und die Grenzen nur provisorisch anerkannt seien (was netterweise auch nix mim GG zu tun hat) – stimmt aber trotzdem nicht, denn seit dem Zwei-plus-vier-Vertrag ist das hinfällig. (Erklärung gleich mal unaufgefordert frei Haus ^^)

Insofern: Bitte keinen Käse verbreiten...

24) MadDin schrieb am 23.11.2009 um 16:42 Uhr:

Habe mir hier mal die Beiträge durchgelesen^^

Ich muss BPhoenix in allen Aspekten Recht geben und schließe mich an.


Wollte nur mal anmerken, dass jeder, der hier für die NPD plädiert, auch an seiner Rechtschreibung zu erkennen ist :D